Archiv für Juni 2006

Die Rache des Baggerfahrers

Donnerstag, 29. Juni 2006

Pech hatte ein Vermieterehepaar aus England nach einem Bericht der SZ-Online.
Aufgrund eines vergleichsweise niedrigen Mietrückstandes von 1.000 Pfund mahnten die Vermieter solange, bis dem Mieter, von Beruf Baggerfahrer, dies auf die Nerven ging.
Er zerstörte mit dem Bagger das Haus des Vermieters sowie dessen Auto und richtete dabei einen Schaden von rund 500.000 Pfund an.

Der Juni – ein besonderer Monat

Mittwoch, 28. Juni 2006

“Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.”
Walter Ulbricht, 15. Juni 1961

“Es geht in keinem Fall darum, den Bürgern in die Tasche zu greifen”
Angela Merkel, 26. Juni 2006

Es scheint, als ob der Juni prädestiniert ist.

Da Hool

Mittwoch, 28. Juni 2006

Ich war gerade in Bochum und habe auf der Rückfahrt “Wankers on Duty” von Da Hool gehört. Erinnert sich noch wer an das Video dazu – mit Spielszenen aus GTA 2?

Stoiber ist mal wieder da

Freitag, 23. Juni 2006

Ja, der Herr Stoiber macht wieder einmal von sich reden. So fordert er härtere Strafen für die Gotteslästerung.

Wenn´s hilft – ihm jedenfalls, er macht mal wieder von sich reden.

Berlin: GEZ gleicht keine Daten mit der Kfz-Zulassungsbehörde ab

Freitag, 16. Juni 2006

Die Existenz eines Autoradios führt – jedenfalls in Berlin – nicht dazu, daß die GEZ-Beauftragten die Halterdaten bei der Kfz-Zulassungsstelle abfragen.

Dazu heißt es in der Antwort auf eine kleine Anfrage an das Berliner Abgeordnetenhaus wie folgt:

“Für den Regeldatenabgleich zwischen der GEZ  und den Kfz-Zulassungsbehörden gibt es keine Rechtsgrundlage. Die Fahrzeugregister werden zweckgebunden geführt (§ 32 Straßenverkehrsgesetz – StVG). Das StVG  regelt explizit, an wen, wie und unter welchen Voraussetzungen Fahrzeug- und Halterdaten  übermittelt werden dürfen.”

Einzelheiten hier.

Quelle: Lichtenrader Notizen

Forenbetreiber haften erst ab Kenntnisnahme

Mittwoch, 14. Juni 2006

Entwarnung für die Betreiber eines Meinungsforumgs gibt das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 07.06.2006, AZ I 15 U 21 / 06.
Dem Betreiber des Forums obliegen keine allgemeinen Überwachungs- oder Forschungspflichten dahingehend, ob rechtswidrige Inhalte vorhanden sind. Die Verpflichtung, rechtswidrige Inhalte zu löschen, entsteht erst mit der Kenntnisnahme von diesen Äußerungen.

Allgemeiner Arbeitsdienst

Mittwoch, 14. Juni 2006

Die Verschärfung für Hartz IV – Empfänger geht munter weiter. Jetzt sollen Langzeitarbeitslose nach dem Vorstellungen von Stefan Müller (CSU) einen “Gemeinschaftsdienst für Langzeitarbeitslose” ableisten. Die Vorstellungen gehen dahin, daß alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslose sich jeden Morgen bei einer Behörde melden und dort zu regelmäßiger gemeinnütziger Arbeit eingeteilt werden, 8 Stunden pro Tag und von Montag bis Freitag.

Wenn da mal nicht die 1-Euro-Jobs verdrängt werden.

Quelle: Spiegel Online