Archiv für Februar 2008

Im Vorbeigehen

Donnerstag, 28. Februar 2008

Heidi Klum trägt grüne Strümpfe.

Die Begrüßung lautet; “Hallo, hallo, hallöchen.”

Nein, ist das schrecklich.

Online-Durchsuchung unter strengen Auflagen erlaubt

Mittwoch, 27. Februar 2008

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zum Verfassungsschutzgesetz NRW gesprochen. In der Sache selbst wurde das Gesetz aufgrund handwerklicher Fehler für nichtig erklärt.

Allerdings hat das BVerfG die Online-Durchsuchung erlaubt, wenn auch unter strengen Voraussetzungen.

Dafür wurde das allgemeine Persönlichkeitsrecht erweitert um eine besonderen Ausprägung als Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Angesichts der Schwere des Eingriffs ist die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems, mittels derer die Nutzung des Systems überwacht und seine Speichermedien ausgelesen werden können, verfassungsrechtlich nur zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen. Die überragend wichtigen Rechtsgüter sind dabei Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt.

Die Maßnahme kann allerdings auch schon dann gerechtfertigt sein, wenn sich noch nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit feststellen lässt, dass die Gefahr in näherer Zukunft eintritt, sofern bestimmte Tatsachen auf eine im Einzelfall drohende Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut hinweisen.

Zudem ist der Eingriff grundsätzlich unter den Vorbehalt richterlicher
Anordnung zu stellen.

Telekom

Mittwoch, 27. Februar 2008

Die Telekom schickt mir eine Rechnung, gut.

Der Rechnungsbetrag ist 0,06 €, gut.

Das Porto für den Brief beträgt 0,55 €, bedenklich.

Eine Reise nach Dubai zu gewinnen

Freitag, 15. Februar 2008

Dieser Artikel ist nicht gerade geeignet, Dubai als Reiseland zu akzeptieren. Haft wegen Mohnkrümel an der Jacke, einer weggeworfenen Zigarettenkippe am Schuh mit Cannabis-Spuren oder wegen des Konsums einer problematischer Medikamente.

Passend dazu erhalte ich eine mail von jusline.de mit der Überschrift: “Gesetze kommentieren – einen Flug nach Dubai gewinnen”

Nein danke, ohne mich. Nicht daß ich nachher zu den Gewinnern gehöre.